Rechtliche Grundlagen

Zwei Begriffe, die im Zusammenhang mit Baurecht und Normen im Baubereich immer wieder auftauchen, sind „Bauprodukt“ und „Bauart“:

Bauprodukt
Türen gehören zu den Bauprodukten. Im Sinne der Musterbauordnung § 2 Abs. 10 MBO 2016 sind Bauprodukte „Produkte, Baustoffe, Bauteile und Anlagen sowie Bausätze (...), die hergestellt werden, um dauerhaft in bauliche Anlagen (...) eingebaut zu werden, oder aus Produkten, Baustoffen, Bauteilen sowie Bausätzen vorgefertigte Anlagen, die hergestellt werden, um mit dem Erdboden verbunden zu werden, wie Fertighäuser, Fertiggaragen und Silos (...).“ ¹⁾ Also geht es hier um Produkte oder auch Bausätze, die auf Dauer in Bauwerken eingesetzt werden und Einfluss auf die Grundanforderungen an Bauwerke haben. Unter einem Bausatz versteht man ein Bauprodukt, für das von einem Hersteller mindestens zwei Komponenten zusammengefügt wurden.

Bauart
Unter einer Bauart versteht man das „Zusammenfügen von Bauprodukten zu baulichen Anlagen oder Teilen von baulichen Anlagen (§ 2 Abs. 11 MBO 2016).“ 2 Das einfachste Beispiel für eine bauliche Anlage ist ein Gebäude.

Verschiedene Institutionen haben Einfluss auf die für die Türenindustrie relevanten rechtlichen Grundlagen. Zu den wichtigsten Organisationen gehören:

Deutsches Institut für Bautechnik (DIBt)
Eine technische Behörde im Bereich Bau mit Sitz in Berlin, die sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene tätig ist. Sie ist die Anlaufstelle für alle baurechtlichen Fragen zu Bauprodukten und Bauarten. Alle Aktivitäten dieser Behörde zielen darauf ab, sicheres und innovatives Bauen zu fördern.

Zu den einzelnen Aufgaben des DIBts gehören unter anderem die Zulassung von nicht geregelten Bauprodukten und Bauarten, die Erarbeitung und Überprüfung von Normen, Richtlinien, Verordnungen etc., die Europäische Technische Bewertung (ETA) von nicht geregelten Bauprodukten und Bauarten, Bauforschung, Marktüberwachung und die Überprüfung sowie Anerkennung von Zulassungsstellen.

Deutsches Institut für Normung e. V.
Wie das DIBt befindet sich auch das Deutsche Institut für Normung in Berlin, im Gegensatz dazu handelt es sich beim DIN e. V. aber um eine privatrechtliche Organisation. In ihren Zuständigkeitsbereich fallen die nationalen Normen („DIN-Normen“). Als einzige deutsche Normungsorganisation ist das DIN auch auf europäischer und internationaler Ebene anerkannt.
Konkret mit Türen befasst sich der Arbeitsausschuss NA 005-09-01 AA „Türen, Tore, Fenster, Abschlüsse, Baubeschläge und Vorhangfassaden“, welcher wiederum zum Normenausschuss Bauwesen (NABau) gehört. Der NABau prüft und bearbeitet alle Normungsvorschläge für den
Bau, seine Tätigkeit hat ebenfalls Auswirkungen auf europäische und internationale Normen.

EU-Kommission
Ein Organ der Europäischen Union, das den einzelnen Mitgliedsstaaten übergeordnet ist. In seiner Funktion lässt es sich am besten mit der Regierung eines Nationalstaats vergleichen. Die EU-Kommission sorgt für die Umsetzung europäischer Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse. Die Stärkung des Binnenmarktes zählt die Institution zu ihren Prioritäten.

EU-Komitees für Standardisierung
Verantwortlich für die europäische Normgebung sind die drei EU-Komitees für Standardisierung:

• Europäisches Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI): Zuständig für Telekommunikation
• Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung (CENELEC): Zuständig für Elektrotechnik
• Europäisches Komitee für Normung (CEN): Zuständig für alle Bereiche außer Telekommunikation und Elektrotechnik, die für Türen relevanten Normen werden auf EU-Ebene also vom CEN erarbeitet.

Das deutsche Baurecht umfasst alle Rechtsvorschriften, die das Bauen betreffen. In diesem Kontext steht das Bauordnungsrecht im Vordergrund. Hierbei geht es, verkürzt dargestellt, um alle Vorschriften, die regeln, wie Bauvorhaben im Detail ausgeführt werden müssen.

Da das deutsche Baurecht zunehmend von europäischen Vorgaben beeinflusst wird, sollen im Folgenden die wichtigsten Vorgaben sowohl von nationaler als auch von europäischer Seite vorgestellt werden. Dabei ist zu beachten, dass das Baurecht derzeit im Wandel ist, weil europäische und nationale Verordnungen, Normen etc. miteinander in Einklang gebracht werden müssen.

Von der Baurichtlinie zur Bauprodukten-Verordnung
Bevor die Bauprodukten-Verordnung (EU-Recht) 2013 in Kraft trat, galt lange Zeit die Bauproduktenrichtlinie, ebenfalls EU-Recht. Sie zielte darauf ab, die Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten für Bauprodukte galten, aneinander anzupassen. Allerdings musste die Baurichtlinie in den einzelnen Staaten erst in nationales Recht umgewandelt werden. In Deutschland gibt es dafür das Bauproduktengesetz, kurz BauPG.

Diese „Übersetzungen“ in nationales Recht führen jedoch dazu, dass es doch immer wieder zu Abweichungen zwischen den EU-Staaten kommt.

Die Bauprodukten-Verordnung löst dieses Problem, da sie direkt, ohne einen weiteren juristischen Zwischenschritt, angewendet werden muss. Trotzdem gibt es das Bauprodukten-Anpassungsgesetz, welches das Bauproduktengesetz an die neue Verordnung anpasst. Außerdem weist das DIBt darauf hin, dass für einige Produkte noch nationale Restnormen gelten können, wenn die Europäischen Richtlinien unvollständig oder ungenau sind. Am 12. Dezember 2012 trat eine Neufassung des Bauproduktengesetzes in Kraft, um die EU-Bauprodukten-Verordnung umzusetzen, wozu für einige Aspekte ergänzende nationale Regeln erforderlich waren.

Ziel der Bauprodukten-Verordnung
Wie schon die Bauproduktenrichtlinie strebt auch die Bauprodukten-Verordnung (BauPVO) an, Bauprodukte EU-weit nach möglichst einheitlichen Standards zu regeln. Allerdings werden die Inhalte für die Bauproduktenverordnung vereinfacht und auf den neuesten Stand gebracht. Primär geht es der BauPVO um den freien Warenverkehr in der EU. Dazu sollen Handelshemmnisse abgebaut und einheitliche Produkt- und Prüfstandards vorgegeben werden, sodass länderübergreifend gültige Aussagen über die Leistungen eines Bauproduktes getroffen werden können. Die BauPVO legt also fest, welche Bedingungen Bauprodukte erfüllen müssen, wie die Leistungserklärung und CE-Kennzeichnung (» Kap. 2.8.1) erfolgen müssen.

Inhalt der Bauprodukten-Verordnung
Aber welche Bedingungen genau müssen Bauprodukte denn nun erfüllen, damit sie in den Warenverkehr gebracht werden dürfen?

Dazu gibt die BauPVO sieben Grundanforderungen an Bauwerke vor:

1. Mechanische Festigkeit und Standsicherheit
2. Brandschutz
3. Hygiene, Gesundheitsschutz und Umweltschutz
4. Nutzungssicherheit
5. Schallschutz
6. Energieeinsparung und Wärmeschutz
7. Nachhaltigkeit

Damit ein Produkt in der EU verkauft werden darf, muss es also diese Grundanforderungen erfüllen bzw. dafür sorgen, dass es das Gebäude, in dem es eingebaut wird, in Hinblick darauf unterstützt. Das gilt auch für Türen, darum auch die große Ausdifferenzierung der Funktionstüren. Schallschutz und Wärmedämmung können u.a. über den Aufbau des Türblattes und die Dichtungen realisiert werden, feuerhemmende Türen helfen dabei, Brandschutzvorgaben in einem Gebäude umzusetzen und der Klemmschutz erhöht die Nutzungssicherheit. Was die Nachhaltigkeit betrifft, so zeichnet zum Beispiel das Institut Bauen und Umwelt e. V. Produkte für diesen Aspekt aus. Türen mit einem entsprechenden Siegel erfüllen also auch die neuen mandatierten Grundanforderungen.

Die Bauregelliste erläutert, welche Regeln für welche Bauprodukte eingehalten werden müssen. Allerdings wird aktuell auch die Bauregelliste in Frage gestellt. Als die Liste erstellt wurde, handelte es sich noch um eine überschaubare Anzahl von Regeln.

Mittlerweile ist der Umfang der Regeln und Normen jedoch erheblich angewachsen. Hinzu kommt, dass harmonisierte europäische Normen zunehmend die traditionellen Regeln der Technik ersetzen, aber keineswegs immer mit den nationalen Bestimmungen zusammenpassen.

2014 erklärte der Europäische Gerichtshof die Bauregellisten für unzulässig, sodass sie durch ein neues Dokument ersetzt werden müssen.

Dabei handelt es sich um die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen. In einigen Bundesländern hat dieses Dokument die Bauregelliste bereits abgelöst, aber noch nicht überall. Mit einer bundesweiten Einführung wird 2019 gerechnet.

Die Bauregelliste wird vom DIBt veröffentlicht und ist Bestandteil der LBO. LBO und MBO legen fest, unter welchen Bedingungen Bauprodukte und Bauarten verwendet werden dürfen. Um die Anforderungen, die
die LBOs an die verschiedenen Bauprodukte stellen, zu erfüllen, müssen verschiedene technische Regeln
beachtet werden. Die Bauregelliste stellt diese Regeln zusammen und macht sie bekannt. Außerdem erklärt die Bauregelliste, wie die Einhaltung der Regeln überprüft und nachgewiesen werden muss. Nicht für alle Bauprodukte gibt es allerdings technische Regeln.

Die Verwendbarkeit dieser so genannten nicht geregelten Produkte muss den noch nachgewiesen werden. Für diese Produkte muss ein Verwendbarkeits- und Übereinstimmungsnachweis (» Kap. 2.6) erbracht werden. Die Bauregelliste legt fest, welches Verfahren und welche Art von Nachweis dazu nötig sind. Das Gleiche gilt für Produkte, die zwar geregelt sind, aber erheblich von den betreffenden Regeln abweichen.

Die Struktur der Bauregelliste
Die Bauregelliste fasst drei Listen zusammen: Bauregelliste A, B und C. Vereinfacht gesagt, wird Bauregelliste A herangezogen, wenn es um Produkte geht, die in den Bereich nationaler Regeln und Bestimmungen (LBO) fallen. Bauregelliste B wird relevant, wenn für die betreffenden Produkte harmonisierte europäische Normen gelten und die Produkte das CE-Kennzeichen (» Kap. 2.8.1) brauchen. Sonstige Produkte finden sich in Bauregelliste C.

Im Zusammenhang mit der Bauregelliste war bereits mehrfach von Verwendbarkeits- und/ oder Übereinstimmungsnachweisen die Rede, auch die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen verlangt diese Nachweise. Aber was genau meinen diese beiden Begriffe nun?

Ein Verwendbarkeitsnachweis beweist, dass nicht geregelte oder abweichende Produkte für den intendierten Verwendungszweck geeignet sind. Dabei ist zu beachten, dass Verwendungsnachweise – im Gegensatz zu Normen – keine allgemeingültige Aussage treffen können, sondern immer nur für spezifische Produkttypen und unter bestimmten Bedingungen gelten. Außerdem ist die Gültigkeit zeitlich eingeschränkt. An einem vorher festgelegten Datum erlischt die Gültigkeit des Nachweises. Benötigt ein Produkt einen Verwendbarkeitsnachweis, muss es also unbedingt bis zu diesem Datum eingebaut werden. Man unterscheidet auf nationaler Ebene verschiedene Formen des Verwendbarkeitsnachweises. Welcher Nachweis erforderlich ist, hängt von dem jeweiligen Produkt ab. So brauchen Feuerschutzabschlüsse zur Zeit eine abZ, Rauchschutztür aber „nur“ ein abP.

Erhält ein Bauprodukt die Zulassung, wird dies mit Ü-Zeichen (»  2.6.2) kenntlich gemacht. Soll ein Bauprodukt im europäischen Ausland vermarktet werden, kommt ein weiterer Verwendbarkeitsnachweis hinzu, die Europäische Technische Bewertung.

Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (abZ) 
Die allgemeine bauaufsichtliche Zulassung ist der am häufigsten angewandte Verwendbarkeitsnachweis. Vergeben wird sie vom Deutschen Institut für Bautechnik. Produkte der Bauregelliste A1, die von der Regel abweichen, sowie nicht geregelte Bauprodukte, deren Verwendbarkeit nachgewiesen ist, können mit der Allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung nachweisen, dass sie die bauaufsichtlichen Anforderungen an ihre Verwendbarkeit oder Anwendung erfüllen. Für den Türenbereich kann die abZ auf verschiedene Arten erteilt werden: Entweder mit nationaler Klassifizierung auf Basis nationaler oder auf Basis nationaler und/ oder europäischer Prüfungen.

Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis (abP) 
Diese Form des Verwendbarkeitsnachweises kann als die „kleine Zulassung“ bezeichnet werden. Das Prüfzeugnis wird für Produkte, die nicht erheblich für die Sicherheit einer baulichen Anlage sind oder die im Rahmen eines allgemein anerkannten Prüfverfahrens beurteilt werden können, verwendet. Für welche Produkte genau das Prüfzeugnis Sinn macht, zeigt die Bauregelliste. Das abP bestätigt, dass die betreffenden Produkte für den geplanten Zweck eingesetzt werden dürfen. Verantwortlich für die Vergabe des Allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnisses sind Prüfstellen, die vom DIBt oder einer obersten Bauaufsichtsbehörde für diese Aufgabe anerkannt wurden.

Zustimmung im Einzelfall (ZiE)
Bauprodukte, die gar nicht reguliert sind, brauchen eine Zustimmung im Einzelfall. Die Vergabe der ZiE ist Angelegenheit der obersten Bauaufsichtsbehörde, allerdings kann sie darauf verzichten, wenn keine Gefahren durch die Verwendung des betreffenden Produktes zu erwarten sind.

Europäische Technische Bewertung (ETA) 
Bewertet die Leistung eines Bauprodukts im Anwendungsbereich der EU-Bauproduktenverordnung.

Das deutsche Institut für Normung definiert den Begriff der Norm wie folgt:

„Eine Norm ist ein Dokument, das Anforderungen an Produkte, Dienstleistungen oder Verfahren festlegt. Sie schafft somit Klarheit über deren Eigenschaften, erleichtert den freien Warenverkehr und fördert den Export. Sie unterstützt die Rationalisierung und Qualitätssicherung in Wirtschaft, Technik, Wissenschaft und Verwaltung. Sie dient der Sicherheit von Menschen und Sachen sowie der Qualitätsverbesserung in allen Lebensbereichen.“ ³⁾

Das deutsche Institut für Normung definiert den Begriff der Norm wie folgt:

„Eine Norm ist ein Dokument, das Anforderungen an Produkte, Dienstleistungen oder Verfahren festlegt. Sie schafft somit Klarheit über deren Eigenschaften, erleichtert den freien Warenverkehr und fördert den Export. Sie unterstützt die Rationalisierung und Qualitätssicherung in Wirtschaft, Technik, Wissenschaft und Verwaltung. Sie dient der Sicherheit von Menschen und Sachen sowie der Qualitätsverbesserung in allen Lebensbereichen.“ ³⁾

Um deutlich zu machen, dass ein Produkt bestimmte Anforderungen erfüllt, einer Norm entspricht o.ä. gibt es verschiedene Kennzeichnungen. Man unterscheidet freie Prüfzeichen, die auf freiwilliger Basis vergeben werden und sich an den Endverbraucher richten, und mandatierte Kennzeichen, die nachweisen, dass ein Produkt tatsächlich über gewisse vorgeschriebene Eigenschaften verfügt.

Auf nationaler Ebene kann in manchen Situationen noch das Ü-Zeichen gefordert werden, das wichtigere und vor allem auf EU-Ebene verpflichtende Kennzeichen ist aber das CE-Kennzeichen.

Die CE-Kennzeichnung wurde 1985 eingeführt, um Handelsbarrieren innerhalb der EU abzubauen und die Vorschriften sowie technischen Normen der einzelnen Mitgliedsstaaten zu harmonisieren. Darum wird die CE-Kennzeichnung auch oft als „technischer Reisepass“ für den europäischen Binnenmarkt bezeichnet. Die Abkürzung „CE“ steht für europäische Konformität („Conformité Européenne“).

Was sagt die CE-Kennzeichnung aus? 
Produkte, auf die mindestens eine EU-Richtlinie zutrifft, müssen über eine CE-Kennzeichnung verfügen, damit sie in den Verkehr gebracht werden dürfen. So gilt zum Beispiel für Außentüren die DIN EN 14351-1. Mit der CE-Kennzeichnung zeigt der Hersteller (oder Inverkehrbringer), dass seine Produkte den geltenden, relevanten EU-Richtlinien entsprechen.

Es handelt sich also nicht um ein Qualitätssiegel, sondern um den Nachweis, dass gesetzliche Mindestanforderungen, besonders an Sicherheit und Gesundheitsschutz, erfüllt sind.
  

Die Konformitätsbewertung
Bevor ein Produkt mit CE-Kennzeichen versehen werden darf, muss seine Konformität mit einer europäischen Norm nachgewiesen werden. Dafür ist in der Regel der Hersteller selbst verantwortlich: Er prüft, welche EU-Richtlinien für seine Produkte gelten und sorgt dafür, dass seine Waren alle Vorgaben erfüllen. Falls gefordert, muss er eine „Benannte Stelle“, also eine unabhängige Prüfstelle, einschalten.

Nach erfolgreichem Abschluss aller Prüfungen und Kontrollen wird der Nachweis der Leistungsbeständigkeit erteilt und der Produzent bringt das CE-Zeichen an seinen Produkten an. Das kann mit einem CE-Etikett wie in Abbildung 2.1 geschehen. Ein Beispiel für eine vollständige Leistungserklärung befindet sich am rechten Rand.

CE-Kennzeichnung für Türen 
Die Konformität von Außen- und Innentüren wird durch eine Erstprüfung bei einer akkreditierten Prüfstelle sowie durch werkseitige Produktionskontrollen sichergestellt. Die Produktnorm EN 14351-1 regelt die Anforderungen an Außentüren, für Innentüren wird künftig die EN 14351-2 diese Aufgabe übernehmen.

Zeitpunkt Inkrafttreten und Dauer der Koexistenzphase bei Redaktionsschluss noch nicht bekannt). In Kombination mit der DIN EN 16034 werden aus diesen Türen dann Brandschutztüren für die Außen- und später für die Innenanwendung. Das jeweilige Verfahren zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit (AVCP) wird von den jeweiligen Normen im Detail beschriebe.

GS-Zeichen 
Dieses Kennzeichen wird für verwendungsfertige Produkte vergeben, es basiert auf den Anforderungen des Produktsicherheitsgesetzes und wird nach einer Baumusterprüfung und bei kontinuierlicher Fremdüberwachung der Produktion vergeben.

DIN-Geprüft Zeichen 
Verantwortlich für die Vergabe des DIN-Geprüft-Zeichens ist die DIN CERTCO, Gesellschaft für Konformitätsbewertung mbH. Dies ist die Zertifizierungsstelle sowohl des DIN als auch des TÜV Rheinland. Bevor ein Produkt mit DIN-Geprüft-Zeichen versehen wird, muss es eine Erstprüfung bestehen und sich dann einer dauerhaften Eigen- und – abhängig vom Produkt – auch Fremdkontrolle unterziehen.

Erfüllt ein Produkt besondere Anforderungen wie Barrierefreiheit, kann das mit einem Zusatz im Siegel kenntlich gemacht werden.